专利摘要:
Steckverbinder1, der zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder 2 dient, umfaßt einen Gehäuseabschnitt4, der mindestens einen sich parallel zu einer Längsachse 6 erstreckenden Aufnahmeraum7 zur Aufnahme eines Kontaktelementes 8 aufweist, wobei das Kontaktelement8, von einer Rückseite9 des Gehäuseabschnitts4 ausgehend, in den Aufnahmeraum 7 bis zum Erreichen einer vollständig eingeschobenenPosition einsteckbar ist. Ferner weist der Steckverbinder 1 einen Schieber22 auf, der quer zur Längsachse6 zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition am Gehäuseabschnitt4 verstellbar geführtist, der einen Halteabschnitt 23 aufweist, der in Richtung der Längsachse6 überdie Stirnfläche10 des Gehäuseabschnitts4 hinaus vorsteht und zumindest ein vollständiges Verbinden des Gegensteckers2 mit dem Steckverbinder 1 verhindert, so lange sich der Schieber22 in der Sperrposition befindet, und der durch Verlagerung in seineFreigabeposition ein vollständiges Verbindenmit dem Gegensteckverbinder 2 ermöglicht, wobei der Schieber22 derart gestaltet ist, dass ein Überführen des Schiebers 22 aus derSperrposition in die Freigabeposition bei einem nicht vollständig eingeschobenenKontaktelement 8 verhindert wird.
公开号:DE102004026665A1
申请号:DE200410026665
申请日:2004-05-28
公开日:2005-12-29
发明作者:Vladimir Buden;Hrvoje Lovko;Harald Michael Lutsch;Vedran Mahovic
申请人:Yazaki Europe Ltd;
IPC主号:H01R13-436
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft einen Steckverbinder, der zur Verbindung miteinem Gegensteckverbinder dient und der einen Gehäuseabschnittaufweist, der mindestens einen sich parallel zu einer Längsachse erstreckendenAufnahmeraum zur Aufnahme eines Kontaktelementes aufweist. Das Kontaktelementist von einer Rückseitedes Gehäuseabschnittsausgehend in den Aufnahmeraum bis zum Erreichen einer vollständig eingeschobenenPosition einsteckbar. In der vollständig eingeschobenen Positionragt das Kontaktelement mit einem Kontaktabschnitt aus dem Gehäuseabschnittheraus und steht übereine der Rückseiteabgewandten Stirnflächedes Gehäuseabschnittsvor. Der Kontaktabschnitt des Kontaktelements dient zum Kontaktierendesselben mit einem Gegenkontaktelement des Gegensteckverbinders.
[0002] Übliche Kontaktelementedieser Art weisen einen gegenüberdem Kontaktabschnitt dicker ausgebildeten Halteabschnitt auf, mitdem das Kontaktelement sicher in dem Aufnahmeraum geführt undgehalten ist. Die Kontaktelemente weisen in der Regel einen vomHalteabschnitt quer zur Längsachsevorstehenden Federarm auf, der beim Einführen in den Aufnahmeraum zumHalteabschnitt hin elastisch verformt wird und in der vollständig eingeschobenenPosition in eine Halteausnehmung des Aufnahmeraums eingreift undsomit das Kontaktelement in der vollständig eingeschobenen Positionhält.
[0003] Nachteilist jedoch, dass bei der Montage eines oder mehrerer Kontaktelementeein Kontaktelement nicht vollständigeingeschoben sein kann und somit keinen sicheren Kontakt zum Gegenkontaktelementgewährleistet.Bei dem Versuch, den Steckverbinder mit dem Gegensteckverbinderzu verbinden kann das Kontaktelement entgegen der Einschubrichtungdurch Anstoßengegen den Gegensteckverbinder aus dem Aufnahmeraum herausgeschobenwerden.
[0004] Aufgabeder vorliegenden Erfindung ist es, einen Steckverbinder bereitzustellen,der ein Verbinden des Steckverbinders mit einem Gegensteckverbinderverhindert, wenn ein Kontaktelement nicht vollständig in den Aufnahmeraum eingeschobenist.
[0005] DieAufgabe wird erfindungsgemäß durcheinen Steckverbinder, der zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinderdient, umfassend einen Gehäuseabschnitt, – dermindestens einen sich parallel zu einer Längsachse erstreckenden Aufnahmeraumzur Aufnahme eines Kontaktelementes aufweist, wobei das Kontaktelementvon einer Rückseitedes Gehäuseabschnittsausgehend in den Aufnahmeraum bis zum Erreichen einer vollständig eingeschobenenPosition, in der es mit einem Kontaktabschnitt aus dem Gehäuseabschnittherausragt und übereine der Rückseiteabgewandten Stirnflächedes Gehäuseabschnittsvorsteht, einsteckbar ist, sowie einen Schieber, – derquer zur Längsachsezwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition am Gehäuseabschnittverstellbar geführtist, – dereinen Halteabschnitt aufweist, der in Richtung der Längsachse über dieStirnflächedes Gehäuseabschnittshinaus vorsteht und zumindest ein vollständiges Verbinden des Gegensteckverbindersmit dem Steckverbinder und somit ein Kontaktieren des Kontaktelementsmit einem Gegenkontaktelement des Gegensteckverbinders verhindert,so lange sich der Schieber in der Sperrposition befindet, und – derdurch Verlagerung in seine Freigabeposition ein vollständiges Verbindenmit dem Gegensteckverbinder und somit ein Kontaktieren des Kontaktelementsmit dem Gegenkontaktelement ermöglicht, – wobeider Schieber derart gestaltet ist, dass ein Überführen der Schiebers aus derSperrposition in die Freigabeposition bei einem nicht vollständig eingescho benenKontaktelement verhindert wird, gelöst.
[0006] Wennein Kontaktelement nicht vollständigin den Aufnahmeraum eingeschoben ist, lässt sich der Schieber nichtaus seiner Sperrposition in die Freigabeposition überführen. Dader Halteabschnitt des Schiebers in der Sperrposition ein Verbindendes Steckverbinders mit einem Gegensteckverbinder verhindert, istfür denMonteur ersichtlich, dass der Schieber nicht in die Freigabeposition überführt werdenkonnte und somit ein Kontaktelement nicht vollständig in den Aufnahmeraum eingeschobenist. Zudem wird bei mehreren Kontaktelementen ein Kontaktieren einesunter Umständenvollständigeingeschobenen Kontaktelements mit einem Gegenkontaktelement verhindert.
[0007] DerSchieber ist vorzugsweise zumindest von der Rückseite aus mittels eines Werkzeugszwischen der Sperrposition und der Freigabeposition verstellbarist. Somit lässtsich die Montage deutlich vereinfachen, da der Schieber von derselbenSeite verstellt werden kann, von der aus die Kontaktelemente inden Steckverbinder eingesteckt werden.
[0008] Umden Schieber von der Rückseiteaus zugänglichzu gestalten, weist der Steckverbinder einen Bodenabschnitt auf,von dem aus der Gehäuseabschnittentlang der Längsachsevorsteht. Ferner ist in dem Bodenabschnitt ein Durchbruch vorgesehen, durchden der Schieber ausgehend von der Rückseite des Gehäuseabschnittsmittels eines Werkzeugs erreichbar und quer zur Längsachsezwischen der Sperrposition und der Freigabeposition verstellbar ist.
[0009] Hierzuweist der Schieber in axialer Verlängerung des Durchbruchs aufder der Einführöffnung zugewandtenSeite des Bodenabschnitts Angriffsmittel für ein Werkzeug auf.
[0010] Vorzugsweiseist vorgesehen, dass der Gehäuseabschnitteine Außenfläche aufweistund vom Bodenabschnitt entlang der Längsachse vorsteht, wobei dieStirnflächean seinem dem Bodenabschnitt entfernten Ende angeordnet ist, und dassder Steckverbinder einen Umfassungsabschnitt aufweist, – dervom Bodenabschnitt entlang der Längsachse über dieStirnflächedes Gehäuseabschnittshinaus vorsteht, – dereine Innenflächeaufweist, die mit Abstand zu einer Außenfläche des Gehäuseabschnitts angeordnet ist,so dass zwischen beiden ein Freiraum gebildet ist, und – deran seinem dem Bodenabschnitt entfernten ersten Ende eine Einführöffnung für den Gegensteckverbinderbildet.
[0011] DerSchieber weist vorzugsweise je Aufnahmeraum einen Riegelvorsprungauf, der in der Freigabeposition in den jeweiligen Aufnahmeraumhineinragt und ein Herausziehen eines vollständig eingeschobenen Kontaktelementsverhindert, wobei bei einem nicht vollständig eingeschobenen Kontaktelementbeim Überführen desSchiebers aus der Sperrposition in Richtung der Freigabepositionder Riegelvorsprung gegen einen gegenüber dem Kontaktabschnitt verdicktenHalteabschnitt des Kontaktelements anstößt und ein Überführen der Schiebers in die Freigabepositionverhindert. Der in den Aufnahmeraum eintauchende Riegelvorsprunggewährleistetzudem eine Sekundärverriegelungder Kontaktelemente, da diese beim Versuch den Schieber aus dereingeschobenen Position und in der Freigabeposition zu überführen gegenden Riegelvorsprung anstößt. Somitist eine sichere Verriegelung der Kontaktelemente in dem Steckverbindergewährleistet.
[0012] Umeine sichere Primärverriegelungder Kontaktelemente zu gewährleisten,ist in der Aufnahme eine radiale Riegelausnehmung vorgesehen, die eineRiegelflächebildet, welche in dieselbe Richtung weist wie die Stirnfläche desGehäuseabschnitts.
[0013] Einbevorzugtes Ausführungsbeispielist anhand der Zeichnungen im folgenden näher erläutert. Hierin zeigt
[0014] 1 einenSteckverbinder und einen Gegensteckverbinder in einer Vormontagepositionund
[0015] 2 denSteckverbinder und den Gegensteckverbinder gemäß 1 in einer montiertenPosition.
[0016] Die 1 und 2 zeigeneinen Steckverbinder 1 und einen Gegensteckverbinder 2 imLängsschnittund werden im folgenden zusammen beschrieben. Der Steckverbinder 1 weisteinen Bodenabschnitt 3, einen Gehäuseabschnitt 4 sowieeinen Umfangsabschnitt 5 auf. Der Bodenabschnitt 3 ist querzu einer Längsachse 6 desSteckverbinders 1 orientiert.
[0017] DerGehäuseabschnitt 4 istzentral im Bodenabschnitt 3 vorgesehen und steht entlangder Längsachse 6 beidseitigvom Bodenabschnitt 3 vor. In dem Gehäuseabschnitt 4 sindmehrere Aufnahmeräume 7 vorgesehen,die sich parallel zur Längsachse 6 erstreckenund zur Aufnahme von Kontaktelementen 8 dienen. Die Aufnahmeräume 7 sindidentisch ausgeführt,so dass im folgenden nur einer der Aufnahmeräume 7 beschriebenwird. Der Aufnahmeraum 7 verläuft durch den gesamten Gehäuseabschnitt 4 ausgehendvon einer Rückseite 9 zueiner Stirnfläche 10 desGehäuseabschnitts 4.Die Kontaktelemente 8 sind jeweils ausgehend von der Rückseite 9 ineinen Aufnahmeraum 7 einführbar und ragen mit einem Kontaktabschnitt 11 über dieStirnfläche 10 desGehäuseabschnitts 4 vor,sobald sie eine vollständigeingeschobene Position erreichen. Die Kontaktelemente 8 sindderart gestaltet, dass die freien Kontaktabschnitte 11 ineinen Halteabschnitt 12 übergehen, der gegenüber demKontaktabschnitt dicker gestaltet ist. Der Aufnahmeraum 7 verjüngt sich ausgehendvon der Rückseite 9 zurStirnfläche 10 hin stufenförmig, sodass der Halteabschnitt 12 in der vollständig eingeschobenenPosition gegen einen Boden 26 des Aufnahmeraums 7 anstößt und nicht tieferin den Aufnahmeraum 7 geschoben werden kann. Der Halteabschnitt 12 istentsprechend dem Querschnitt des Aufnahmeraums 7 gestaltet,so dass das Kontaktelement 8 in dem Aufnahmeraum 7 geführt undsicher gehalten ist. Der Halteabschnitt 12 geht weiterin einen Crimpabschnitt 13 über, mit dem ein Kabel 14 elektrischmit dem Kontaktelement 8 verbunden werden kann, wobei dasKabel 14 auf der Rückseite 9 ausdem Gehäuseabschnitt 4 herausragt.
[0018] DerAufnahmeraum 7 weist eine Riegelausnehmung 15 auf,der eine Riegelfläche 16 bildet,die parallel zur Stirnfläche 10 verläuft undin dieselbe Richtung weist. Das Kontaktelement 8 weistam Halteabschnitt 12 einen Riegelarm 17 auf, derquer zur Längsachse 6 elastischfedernd ausgebildet ist. Beim Einschieben des Kontaktelements 8 inden Aufnahmeraum 7 wird der Riegelarm 17 an dasKontaktelement 8 angedrückt,bis die Riegelsausnehmung 15 erreicht ist und der Riegelarm 17 wiedernach außen federtund sich hinter die Riegelfläche 16 setzt.Da der Riegelarm 17 ausgehend von dem Halteabschnitt 12 inRichtung zur Rückseite 9 verläuft undhierbei der Abstand zwischen dem Riegelarm 17 und dem Halteabstand 12 ansteigt,wird verhindert, dass das Kontaktelement 8 aus dem Aufnahmeraum 7 herausgezogenwerden kann.
[0019] DerUmfangsabschnitt steht vom Bodenabschnitt 3 entlang derLängsachse 6 bis über dieStirnfläche 10 desGehäuseabschnitts 4 vor.Der Bodenabschnitt 3 bildet eine Innenfläche 18,die mit Abstand zu einer Außenfläche 19 desGehäuseabschnitts 4 angeordnetist. Zwischen der Innenfläche 18 desUmfangsabschnitts 5 und der Außenfläche 19 des Gehäuseabschnitts 4 istsomit ein Freiraum 20 gebildet. Ferner bildet der Umfangsabschnitt 5 eine Einführöffnung 21 aneinem dem Bodenabschnitt 3 abgewandten Ende des Umfangsabschnitts 5.
[0020] Fernerweist der Steckverbinder 1 einen Schieber 22 auf,der an dem Gehäuseabschnitt 4 querzur Längsachse 6 zwischeneiner in 1 dargestellten Sperrpositionund einer in 2 dargestellten Freigabepositionverstellbar geführtist. Der Schieber 22 ist in dem Freiraum 20 angeordnetund weist einen Halteabschnitt 23 auf, der über dieStirnfläche 10 desGehäuseabschnitts 4 hinausvorsteht und ein vollständigesVerbinden des Gegensteckverbinders 2 mit dem Steckverbinder 1 verhindert,solange sich der Schieber 22 in der Sperrposition befindet. BeimVersuch, den Gegensteckverbinder 2 mit dem Steckverbinder 1 zuverbinden, wenn sich der Schieber 22 in der Sperrpositionbefindet, stößt ein Gehäuseabschnitt 27 desGegensteckverbinders 2 stirnseitig gegen den Halteabschnitt 23 desSchiebers 22, so dass ein weiteres Einschieben des Gegensteckverbinders 2 über diein 1 dargestellte Vormontageposition verhindert wird.In der Vormontageposition des Gegensteckverbinders 2 istzudem ein Kontakt der Kontaktelemente 8 mit Gegenkontaktelementen 24 desGegensteckverbinders 2 verhindert. Erst beim Überführen desSchiebers 22 in die in 2 dargestellteFreigabeposition ist ein vollständigesVerbinden des Gegensteckverbinders 2 mit dem Steckverbinder 1 Gegensteckverbinders 2 mitdem Steckverbinder 1 möglich,wobei die Kontaktelemente 8 in Kontakt mit den Gegenkontaktelementen 24 treten. Hierbeitaucht der Halteabschnitt 23 des Schiebers 22 axialin einen Freiraum 28 des Gegensteckverbinders 2 ein,der zwischen einem Umfangsabschnitt 29 und dem Gehäuseabschnitt 27 desGegensteckverbinders 2 gebildet ist.
[0021] DerSchieber 22 weist ferner je Aufnahmeraum 7 einenRiegelvorsprung 25 auf. Die Riegelabschnitte 25 befindensich in der Sperrposition des Schiebers 22 außerhalbdes jeweiligen Aufnahmeraums 7 und in der Freigabestellungdes Schiebers 22 innerhalb des jeweiligen Aufnahmeraums 7.In der Freigabestellung befindet sich der Riegelvorsprung 25 zwischendem Boden 26 des Aufnahmeraums 7, der die Stirnfläche 10 desGehäuseabschnitts 4 bildet undgegen den der Halteabschnitt 12 des jeweiligen Kontaktelements 8 abgestützt ist,und der Rückseite 9 desGehäuseabschnitts 4.Hierbei ist der Riegelvorsprung 25 zwischen dem Halteabschnitt 12 unddem Kabel 14 angeordnet, so dass der Halteabschnitt 12 sicherzwischen dem Boden 26 und dem Riegelvorsprung 25 gehaltenist. Der Riegelvorsprung 25 bildet somit eine Sekundärverriegelungder Kontaktelemente 8. Ferner stößt beim Versuch, den Schieber 22 ausder Sperrposition in die Freigabeposition zu überführen, wenn eines der Kontaktelemente 8 nicht inder vollständigeingeschobenen Position ist, der Riegelvorsprung 25 gegenden Halteabschnitt 12 des nicht vollständig eingeschobenen Kontaktelements 8,so dass der Schieber 22 nicht in die Freigabeposition überführt werdenkann. Dies zeigt dem Monteur an, dass nicht sämtliche Kontaktelemente 8 korrekt montiertsind. Ferner lässtsich in diesem Fall der Gegensteckverbinder 2 nicht mitdem Steckverbinder 1 vollständig verbinden, wodurch imFalle eines nicht vollständigeingeschobenen Kontaktelements 8 dieses aus dem Aufnahmeraum 7 geschobenwerden könnte.
[0022] ImBodenabschnitt 3 des Steckverbinders 1 ist einDurchbruch 33 vorgesehen, in dessen Verlängerungin Richtung parallel zur Längsachse 6 undauf der der Einführöffnung 21 zugewandtenSeite am Schieber 22 Angriffsmittel 34 für ein Werkzeugvorgesehen sind. Die Angriffsmittel 34 für ein Werkzeug stellensich durch eine Wand des Schiebers 22 dar, mittels dererder Schieber 22 verschoben werden kann.
[0023] Desweiteren weist der Steckverbinder 1 an einer Außenfläche 31 desUmfangsabschnitts 5 Sperrarme 30 auf, mittelsdenen der Steckverbinder 1 in einem Gehäuse montierbar ist. Um denSteckverbinder 1 gegenüberdem nicht dargestellten Gehäuseabzudichten, ist eine umlaufende Dichtung 32 vorgesehen.
1 Steckverbinder 2 Gegensteckverbinder 3 Bodenabschnitt 4 Gehäuseabschnitt 5 Umfangsabschnitt 6 Längsachse 7 Aufnahmeraum 8 Kontaktelement 9 Rückseite 10 Stirnfläche 11 Kontaktabschnitt12 Halteabschnitt 13 Crimpabschnitt 14 Kabel 15 Riegelausnehmung 16 Riegelfläche 17 Riegelarm 18 Innenfläche 19 Außenfläche 20 Freiraum 21 Einführöffnung 22 Schieber 23 Halteabschnitt 24 Gegenkontaktelement 25 Riegelvorsprung 26 Boden 27 Gehäuseabschnitt 28 Freiraum 29 Umfangsabschnitt 30 Sperrarme 31 Außenfläche 32 Dichtung 33 Durchbruch 34 Angriffsmittelfür Werkzeug
权利要求:
Claims (7)
[1] Steckverbinder (1), der zur Verbindungmit einem Gegensteckverbinder (2) dient, umfassend einenGehäuseabschnitt(4), – dermindestens einen sich parallel zu einer Längsachse (6) erstreckendenAufnahmeraum (7) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (8)aufweist, wobei das Kontaktelement (8) von einer Rückseite(9) des Gehäuseabschnitts(4) ausgehend in den Aufnahmeraum (7) bis zumErreichen einer vollständigeingeschobenen Position, in der es mit einem Kontaktabschnitt (11)aus dem Gehäuseabschnitt(4) herausragt und übereine der Rückseite(9) abgewandten Stirnfläche(10) des Gehäuseabschnitts(4) vorsteht, einsteckbar ist sowie einen Schieber(22), – derquer zur Längsachse(6) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabepositionam Gehäuseabschnitt(4) verstellbar geführtist, – dereinen Halteabschnitt (23) aufweist, der in Richtung derLängsachse(6) überdie Stirnfläche(10) des Gehäuseabschnitts(4) hinaus vorsteht und zumindest ein vollständiges Verbindendes Gegensteckverbinders (2) mit dem Steckverbinder (1)und somit ein Kontaktieren des Kontaktelements (8) miteinem Gegenkontaktelement (24) des Gegensteckverbinders (2)verhindert, so lange sich der Schieber (22) in der Sperrpositionbefindet, und – derdurch Verlagerung in seine Freigabeposition ein vollständiges Verbindenmit dem Gegensteckverbinder (2) und somit ein Kontaktierendes Kontaktelements (8) mit dem Gegenkontaktelement (24)ermöglicht, – wobeider Schieber (22) derart gestaltet ist, dass ein Überführen derSchiebers (22) aus der Sperrposition in die Freigabepositionbei einem nicht vollständigeingeschobenen Kontaktelement (8) verhindert wird.
[2] Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Schieber (22) zumindest von der Rückseiteaus mittels eines Werkzeugs zwischen der Sperrposition und der Freigabepositionverstellbar ist.
[3] Steckverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Steckverbinder einen Bodenabschnitt (3) aufweist,von dem aus der Gehäuseabschnitt(4) entlang der Längsachse(6) vorsteht, und dass in dem Bodenabschnitt (3)ein Durchbruch (33) vorgesehen ist, durch den der Schieber(22) ausgehend von der Rückseite (9) des Gehäuseabschnitts (4)mittels eines Werkzeugs erreichbar und quer zur Längsachse(6) zwischen der Sperrposition und der Freigabepositionverstellbar ist.
[4] Steckverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Schieber (22) in axialer Verlängerung des Durchbruchs (33)auf der der Einführöffnung (21)zugewandten Seite des Bodenabschnitts (3) Angriffsmittel(24) fürein Werkzeug aufweist.
[5] Steckverbinder nach einem der Ansprüche 3 oder4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseabschnitt(4) eine Außenfläche (19)aufweist und vom Bodenabschnitt (3) entlang der Längsachse(6) vorsteht, wobei die Stirnfläche (10) an seinemdem Bodenabschnitt (3) entfernten Ende angeordnet ist,und dass der Steckverbinder (1) einen Umfassungsabschnitt(5) aufweist, – dervom Bodenabschnitt (3) entlang der Längsachse (6) über dieStirnfläche(10) des Gehäuseabschnitts(4) hinaus vorsteht, – der eine Innenfläche (18)aufweist, die mit Abstand zur Außenfläche (19) des Gehäuseabschnitts(4) angeordnet ist, so dass zwischen beiden ein Freiraum (20)gebildet ist, und – deran seinem dem Bodenabschnitt (3) entfernten ersten Endeeine Einführöffnung (21)für denGegensteckverbinder (2) bildet.
[6] Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (22) je Aufnahmeraum(7) einen Riegelvorsprung (25) aufweist, der inder Freigabeposition in den jeweiligen Aufnahmeraum (7)hineinragt und ein Herausziehen eines vollständig eingeschobenen Kontaktelements(8) verhindert, wobei bei einem nicht vollständig eingeschobenenKontaktelement (8) beim Überführen des Schiebers (22)aus der Sperrposition in Richtung der Freigabeposition der Riegelvorsprung(25) gegen einen gegenüberdem Kontaktabschnitt (11) verdickten Halteabschnitt (12)des Kontaktelements (8) anstößt und ein Überführen der Schiebers (22)in die Freigabeposition verhindert.
[7] Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmeraum (7)eine Riegelausnehmung (15) mit einer Riegelfläche (16)vorgesehen ist, wobei die Riegelfläche (16) in dieselbeRichtung weist, wie die Stirnfläche(10) des Gehäuseabschnitts(4).
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同族专利:
公开号 | 公开日
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
2007-04-12| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: HARWARDT NEUMANN MüLLER & PARTNER PATENTANWäLTE, 5 |
2008-10-02| 8364| No opposition during term of opposition|
2010-03-25| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
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